Der Hass im Netz überschlägt sich. Auf HC Straches Facebook-Seite lieferten sich vergangenes Wochenende seine Fans einen wahren Wettbewerb der Grausamkeiten, belustigten sich über den Selbstmordversuch eines jungen Flüchtlings und wünschten dem Mann den Tod. Je grausamer die Postings, desto mehr Likes. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft.
Es kann nicht sein, dass die Situation immer erst eskalieren muss, bis die Justiz tätig wird. Es darf nicht sein, dass Gesetzesverstöße nur dann verfolgt werden, wenn der Aufschrei aus der Zivilgesellschaft laut genug ist.
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Es gibt klare Regeln und es ist die Aufgabe der Justiz sicherzustellen, dass diese auch eingehalten werden, um Betroffene zu schützen und eine Eskalation von Hass und Gewalt im Netz und darüber hinaus zu verhindern.
Der Justizminister Wolfgang Brandstetter und die zuständigen Staatsanwaltschaften müssen einschlägige Seiten beobachten, proaktiv handeln und gegen Hasspostings vorgehen!
Nur so können wir dem ausufernden Hass im Netz, der reale Auswirkungen auf die betroffenen Personen hat und unser Miteinander vergiftet, ein Ende bereiten.
Schließ’ dich jetzt unserem dringenden Appell an!